Bürgerinitiative Weinböhla e. V.

Aktuelles

23.05.2017

Stellungnahme der BiW e. V. zur MU Elbtal in Vorbereitung auf den Vororttermin mit MdB Dr. de Maiziére
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18.05.2017

Herzlichen Glückwunsch den Gewinnern unseres Fotorätsels!
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27.04.2017

Aktuelles zur Machbarkeitsuntersuchung Bahnlärm
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09.04.2017

Gratulation zum 80. Geburtstag unseres Gründungsmitgliedes Ursula Mößlinger!
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17.02.2017

Stellungnahme der BiW-Ge­meinderäte zum 3. Entwurf des Flächennutzungsplanes
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15.02.2017

Wie gut kennen Sie Weinböhla? Unser Fotorätsel auf dem aktuellen Flyer in der Weinböhla-Information
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22.12.2016

Aktuelle Schreiben zur MU Elbtal und Bearbeitung Sammelpetition im Bundestag
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13.11.2016

Gemeinderäte der BiW zum Tag der offenen Baustelle im advita Haus Waldhotel
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03.11.2016

Antwort des Landtages zu unserer Petition bezüglich der sächsischen Asylpolitik
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05.10.2016

Bundestagswahl 2017 - Gemeinsamer Spendenaufruf mit der BI Bahnemission-Elbtal e. V. zum Start neuer Aktionen für eine leise Bahn
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14.07.2016

Aktuelle Informationen zum Schutz gegen Bahnlärm:
Schreiben des BdM Dr. Thomas de Maiziére an unseren Bürgermeister.
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30.06.2016

22 Jahre BiW e. V. - Im Amtsblatt der Gemeinde berichtet die BiW bis zum Jahresende regelmäßig darüber, wie sie an brandaktuellen kommunalpolitischen Themen in der Gemeinde dran bleibt!
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10.05.2016

Sowohl die BiW-Gemeinderäte als auch das Mitglied der BiW Frau Dr. Wällnitz haben ihre Stellungnahmen zum 2. Entwurf des Flächennutzungsplanes bei der Gemeindeverwaltung abgegeben.
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02.05.2016

SZ-Leserbrief zur Mietwohnungsproblematik und zum Flächennutzungsplan.
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09.03.2016

Petition der BiW e. V. vom
29. Februar an den Landtag zu aktuellen Problemen der Asylpolitik
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Impressum

Bürgerinitiative Weinböhla e. V.
Vorstandsvorsitzende: Cornelia Fiedler
Spitzgrundstraße 55
01689 Weinböhla


Internetpräsenz:
Elke Wällnitz
Logo: Ute Schwendt
Aktualisierung: 02.07.2016

BildWie alles begann

Als Reaktion auf das 1993 verabschiedete Kommunalabgabengesetz des Freistaates Sachsen (SächsKAG) gründete sich 1994 die Bürgerinitiative Weinböhla e. V. - kurz: BiW.
Das SächsKAG ermächtigt die Kommunen, Grundstückseigentümer an den Kosten für den Bau von Wasser- und Abwasseranlagen sowie Straßen zu beteiligen. Und das unabhängig vom Verbrauch, sondern nach Grundstücksflächen und theoretischer Bebaubarkeit.
Diese Ungerechtigkeit führte zu landesweiten Protesten in der Bevölkerung. Es bildeten sich in ganz Sachsen Bürgervereinigungen, welche ihre Mitbürger über die drohenden finanziellen Belastungen aufzuklären versuchten und weiterhin ihren Protest gegenüber den Behörden sowie Stadt- und Gemeindeverwaltungen zum Ausdruck brachten. Weiterhin war es wichtig, sich mit den Interessenvertretern anderer Städte und Gemeinden zu verbünden und für die Abschaffung des SächsKAG zu kämpfen.
Die BiW stritt dafür an verschiedenen Fronten.
Eng verbunden waren wir mit den Bürgerinitiativen Coswig-Elbaue e. V. , Meißen, Radebeul, Seeligstadt und Moritzburg. Es fanden ständige Treffen statt - der Gedankenaustausch zwischen den Bürgerinitiativen war enorm wichtig!
Die Organisation "Haus und Grund" e. V. wurde in dieser Zeit ein guter Berater - wir nahmen die Unterstützung gerne an. Einige BiW-Mitglieder sind seitdem auch dort mit vertreten! Vielschichtig stellte sich die "Schule der Demokratie" - wie ein Mitglied der BiW die Anfänge in den Neunzigern treffend bezeichnet - letztlich dar. Teilnahmen und aktive Mitwirkung an Demonstrationen in ganz Sachsen, erstellten Petitionen an den Ministerpräsidenten und den Landtag, zahlreichen Leserbriefen, Verteilung von Flugblättern u. dgl. fanden statt. Dies führte jedoch zu einer Erkenntnis:
Wenn es gelingen sollte, die Grundstückseigentümer von Weinböhla von Abwasserbeiträgen zu verschonen und eine Gleichbehandlung aller Weinböhlaer Bürger zu erreichen, mussten sich die Mitglieder der BiW der Gemeinderatswahl stellen!
Parallel dazu war es gelungen, eine Klägergemeinschaft zu organisieren, welche vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen gegen die Abwasserbescheide der Gemeinde Weinböhla Klage einreichte. Beeindruckend war, wie viele Grundstückseigentümer beitraten und sich teilweise mit beträchtlichen finanziellen Mitteln beteiligten. Das war ein großer Ausdruck des Vertrauens!
Nach einem engagierten Wahlkampf mit Einwohnerversammlungen und Verteilung von Flugblättern gab es den erhofften Wahlsieg zur Gemeinderatswahl im Jahr 1999. Die BiW stellte die stärkste Fraktion mit acht Gemeinderäten!
Durch das vehemente Einsetzen für die Einlösung des Wahlversprechens konnte ein Umdenken bei den anderen Fraktionen im Gemeinderat sowie beim Bürgermeister und der Verwaltung bewirkt werden. Im Juni 2000 war es so weit: Der Gemeinderat beschließt eine Gebührensatzung - damit waren die ruinösen Abwasserbeiträge vom Tisch! Das jahrelange zähe Ringen der BiW war endlich von Erfolg gekrönt.

Sächsische Zeitung vom 19.06.1999: "Die Arbeit der Bürgerinitiative Weinböhla und Umgebung e.V. (BIW) erhielt zur Wahl eine überzeugende Zustimmung. Das Ergebnis der BIW widerspiegelt die Richtigkeit des seit 1994 mit Konsequenz verfolgten Weges, für den Bürger sozial verträgliche Abgaben zu fordern. Das Ergebnis zeigt aber auch, dass diese Problematik durch den bisherigen Gemeinderat an den Bürgern vorbei entschieden wurde. Vorschläge und Hinweise der BIW in schriftlicher und mündlicher Art wurden ignoriert und "als nicht durchführbar" bezeichnet. Wir werden uns bemühen, das Vertrauen unserer Wähler, für das wir danken, zu rechtfertigen."

Auch im 2014 gewählten Gemeinderat ist die BiW e. V. wieder mit vier Gemeinderäten für die Legislaturperiode 2014 bis 2019 vertreten. (s. Abb.)


Abb.: Sitzverteilung im Gemeinderat Weinböhla 2014 bis 2019